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...Recht {{Dieser Artikel|behandelt das Recht als juristischen Begriff.}}Das \'\'\'Recht\'\'\' im Sinne herrschaftlicher Rechtsordnungen mit gesetzgebender Institution wird allgemein als \'\'objektives Recht\'\' bezeichnet. Als solches besteht es aus...
Glossar - Gesetze - Produkthaftungs-Gesetz
...4.4 Haftungshöchstbetrag 4.5 Haftungsminderung 4.6 Die Verjährung der Ansprüche 5 Literatur 6 Weblinks Geschichte Schon Rechtsordnungen des Mittelalters verlangten für verschiedene Tätigkeiten und Produkte, angemessene Pflichten für Sorgfalt und das...
Glossar - Schadenersatz
...herbeigeführt haben. Rechtswidrigkeit bedeutet dabei, dass die Verhaltensweise des Schädigers zu den Verhaltensmaßstäben der Rechtsordnung im Widerspruch steht. Im Zivilrecht folgt die Rechtswidrigkeit bei unmittelbaren Verletzungen durch positives Tun regelmäßig...
Rechtsgebiete
...Grundgesetzes als Rechtsgebiet im räumlichen Sinne auffassen. In einem solchen Zusammenhang ist allerdings der Begriff der Rechtsordnung zu beachten. Die räumliche Verwendung des Begriffs „Rechtsgebiet“ hatte in Deutschland bis in das 19. Jahrhundert vor...
Rechtsgebiete - Schuldrecht
...kann jedes beliebige Schuldverhältnis vereinbart werden und so neue Vertragstypen geschaffen werden, soweit diese mit der Rechtsordnung in Einklang stehen, also zum Beispiel nicht gegen die guten Sitten verstoßen (Nichtigkeit wegen Sittenwidrigkeit)....
Rechtsgebiete - Familienrecht - Scheidung
...Österreichisches Recht == === Internationale Zuständigkeit === Österreichische Stellen prüfen die Anwendbarkeit einer Rechtsordnung nur, wenn sie, insbesondere nach der EheVO-II international zuständig sind.=== Anwendbarkeit === Die Vorschriften über...
Glossar - Rechtsanwalt
...Sie hat das Berufsrecht zusätzlich durch die Berufsordnung (BORA) und die Fachanwaltsordnung (FAO) geregelt. Die deutsche Rechtsordnung sieht den Rechtsanwalt als ''„unabhängiges Organ der Rechtspflege“ '' (§ 1 BRAO). Diese „Organformel“ wurde erstmals...
Rechtsgebiete - Öffentliches Recht
Öffentliches Recht Das \'\'\'öffentliche Recht\'\'\' ist zunächst derjenige Teil der Rechtsordnung, der das Verhältnis zwischen Trägern der öffentlichen Gewalt und einzelnen Privatrechtssubjekten regelt. Im Unterschied dazu regelt das Privatrecht die rechtlichen...
Rechtsgebiete - Sachenrecht - Pfandrecht
...der Sache oder * durch rechtmäßige Veräußerung.Die Verwertung des Pfandes erfolgt nach deutschem Recht nicht (wie in anderen Rechtsordnungen) durch Verfall des Eigentums an den Pfandgläubiger, sondern im Regelfall durch Privatverkauf des Gläubigers. Bevor...
Glossar - Eigentum
...Deich gegen Hochwasser und Nachbar B genießt den Schutz, ohne dass er selber beim Deichbau geholfen hat).== Eigentum in der Rechtsordnung ===== Der Begriff des Eigentums nach deutschem Recht ======= Verfassungsrecht ====Das Privateigentum wird nach {{Art.|14|gg|juris}}...
Rechtsgebiete - Sozialrecht
...Sozialrecht (zusammen mit dem Arbeitsrecht und weiteren Rechtsmaterien) einem selbstständigen dritten Zweig der (deutschen) Rechtsordnung, neben öffentlichem und privatem Recht zuzuordnen, wie dies in außerdeutschen Rechtsordnungen teilweise der Brauch...
Nach Umzug nach Spanien in der sozialen Pflegeversicherung (SPV) weiterversichert
...der Vorrang der Pflichtversicherung vor der freiwilligen Weiterversicherung, und der Grundsatz der Anwendung nur einer Rechtsordnung, hier der für die Pflichtversicherung zuständigen Rechtsordnung, bleibt gewahrt (vgl Steinmeyer, in: Fuchs, Europäisches...